«Jedes Mittel ist ihm recht, um Macht zu erhalten»

NZZ am Sonntag: Ein Teil der türkischen Streitkräfte hat am Freitagabend versucht, die Macht an sich zu reissen und den Präsidenten zu stürzen. Kommt das überraschend?

Udo Steinbach: Ja, die türkische Armee hatte sich letztmals 1980 erhoben. Das war damals ein richtiger Putsch, der von oben nach unten durchstrukturiert war. Man hatte das Gefühl, dass die türkische Armee das nicht wiederholen würde, vor allem auch deswegen, weil ein Militärcoup eben einfach nicht mehr zeitgemäss ist. Zum anderen hatte man den Eindruck, dass es Präsident Recep Tayyip Erdogan gelungen ist, die Rolle der Armee zu schwächen. Jetzt ist klar, dass dies nicht ein Putsch der Armee ist, sondern nur eines Teils der Armee.

Was wissen Sie über die Putschisten?

Noch gar nichts, wir kennen auch nur einen Teil des Aufrufs, den sie über den Staatssender erlassen haben. Darin fordern sie mehr Demokratie, eine Rückkehr zum Säkularismus   das würde durchaus dem Geist und dem Ethos der türkischen Armee entsprechen. Letztmals wurden im April 2007 solche Forderungen laut, auf der Homepage des Generalstabs.

Kann mehr Demokratie als Begründung für einen Militärputsch hinhalten?

So paradox es klingt: Über die Armee mehr Demokratie einzuführen, wurde in der Türkei schon einmal versucht. Auch damals, 1960, war es nicht die Armeeführung, die sich erhob. Vielmehr ging der Aufstand von jungen Offizieren, niedrigeren Rängen aus.

Sehen Sie bei diesem Putschversuch auch andere Motive?

Das werden wir noch erfahren in den nächsten Tagen und Wochen. Klar ist jetzt schon, dass dieser Putsch in einer Zeit kommt, wo sich in der türkischen Öffentlichkeit viele Verwerfungen und Spannungen gezeigt haben. Die Gesellschaft ist zerrissen. Nun sehen wir, dass auch die Armee kein einheitlicher Körper mehr ist. Jahrzehntelang war sie die Schule der Nation. Jetzt reflektiert sich die Spannung offensichtlich auch in der Armee.

Immerhin haben alle politischen Parteien den versuchten Coup verurteilt, auch Erdogans Gegner. Ist das ein gutes Zeichen für die türkische Demokratie?

Ja, eine Militärherrschaft will niemand haben. Auch die türkische Öffentlichkeit will nicht mehr von Militärs geführt werden. 2007 drohte die Armee, sich in die Politik einzumischen. Diese Tatsache verschaffte Erdogan gewaltig Auftrieb. In den nach folgenden Wahlen konnte seine Partei eine überwältigende Mehrheit einfahren.

Wieso ist dieser Putsch so schnell gescheitert?

Weil er eben nicht von oben kam. In der türkischen Armee zählt strikt die Befehlshierarchie. Der Generalstabschef wurde offensichtlich in Arrest genommen, hohe Offiziere waren nicht dabei, so etwas kann in der Türkei kaum gutgehen, wenn man die Tradition der Armee betrachtet. Ausserdem haben wir gesehen, dass ein Teil der Armee, auch die Armeeführung durchaus hinter der Regierung stehen.

Was bedeuten die jüngsten Ereignisse für Präsident Erdogan?

Wir dürfen annehmen, dass er jetzt noch autoritärer regieren wird. Vor allem des wegen, weil er sofort den Finger auf eine bestimmte Person beziehungsweise eine bestimmte Bewegung gelegt hat, nämlich die Gülen-Bewegung. Fethullah Gülen ist ein Prediger, der in Amerika lebt und seit einer Reihe von Jahren der Erzfeind von Herrn Erdogan und seiner Partei ist. Seit 2013 gibt es eine systematische Kampagne gegen Gülen und seine Anhänger. Wenn Herr Erdogan jetzt sofort und reflexartig die Bewegung als Urheberin beschuldigt, dann heisst das, dass die Massnahmen gegen die Gülen- Bewegung noch drakonischer werden. Und dass der Kampf gegen die zivilen Freiheiten noch heftiger und die Repression noch ausgeprägter wird als in der Vergangenheit.

Kann diese Episode Erdogan auch schwächen? Man erhält den Eindruck, er habe die Lage nicht im Griff.

Alles in allem hat er die Lage nicht im Griff, das ist so. Seine Aussenpolitik ist ein Desaster, in der Innenpolitik ist Repression angesagt, die Wirtschaft funktioniert nicht mehr richtig. Erstaunlich ist aber, dass er trotzdem handlungsfähig ist und auch einen breiten Teil der Öffentlichkeit hinter sich hat. Und wenn er jetzt das tut, was er in der Vergangenheit immer wieder tat, nämlich ein Feindbild heraufbeschwören und den Nationalismus schüren, dann könnte er diesen Putsch überstehen und möglicherweise sogar gestärkt werden.

Es gab Mutmassungen, das Ganze sei vom Präsidenten inszeniert worden, um seine Macht zu stärken.

Die Frage nach der Inszenierung ist interessant. Wenn man sieht, wie dilettantisch der Putsch gelaufen ist, dann hat man fast den Eindruck, dass da jemand die Drähte gezogen hat. Und eines muss man sagen: Erdogan ist jedes Mittel recht, um seine Macht zu erhalten. Wir haben im letzten Sommer erlebt, wie er bewusst den Kurdenkonflikt instrumentalisiert hat, um einen überwältigenden Wahlsieg auf der nationalistischen Schiene im November einzufahren. Das ist schon stark: um der Macht willen die gesellschaftliche Homogenität, den gesellschaftlichen Frieden zu gefährden. Wer sich das traut und das tut, dem könnte man auch zutrauen, dass er einen dilettantischen Putsch instrumentalisiert, um seine Machtposition zu festigen.

Was bedeuten die jüngsten Entwicklungen für den Konflikt mit den Kurden?

Wir können davon ausgehen, dass die Konfrontation zwischen den Kurden und dem türkischen Staat eskalieren wird. Erdogan ist entschlossen, den Kampf bis zum Ende zu führen. Und er ist entschlossen, die Armee zu säubern und oppositionelle Elemente herauszufiltern. Eine Friedenslösung ist in weite Ferne gerückt.

Die Sicherheitslage in der Türkei scheint immer prekärer zu werden: Regelmässig üben die Extremisten des Islamischen Staats (IS) Attentate aus. Wird der IS davon profitieren, dass die Lage in der Türkei vielleicht noch instabiler wird?

Ich sehe keinen Zusammenhang zwischen dem Putschversuch und dem IS. Die Türkei muss sich aber entscheiden: Will sie wirklich entschlossen gegen den IS vorgehen, mit der internationalen Gemeinschaft? Oder will sie weiter so halbherzig agieren wie in der Vergangenheit? Wenn Letzteres der Fall ist, werden sich immer wieder Freiräume für Extremismus und Terrorismus öffnen.

In den Nachbarländern Syrien und Irak toben Bürgerkriege. Könnte der versuchte Umsturz Erdogans Politik in der Region nun verändern?

Erdogans Politik schwankt zwischen Pragmatismus, Ideologie und Überheblichkeit. Er kann sehr realpolitisch sein, das hat er in den letzten Wochen gezeigt, als er die Beziehungen mit Israel und mit Russland, die tief gestört waren, wiederhergestellt hat.

Europa ist auf die Türkei angewiesen, gerade im Hinblick auf die Flüchtlingsfrage.

Das stimmt. Erdogan hat in den letzten Tagen einen Schritt gemacht, der durchaus nicht überall gut angekommen ist: Er hat angekündigt, 2 bis 2,5 Millionen syrische Flüchtlinge zu türkischen Staatsbürgern zu erklären. Das könnte eine Geste sein in Richtung EU und Deutschland und signalisieren, dass sich die Türkei weiterhin um die Flüchtlingsfrage kümmert. Es könnte auch bedeuten, dass der Präsident versuchen wird, sich kooperativ zu zeigen, während er im Inneren die Repression verschärft und hofft, dass das Ausland die Augen zudrückt.

Ist das Nato-Mitglied Türkei noch ein verlässlicher Partner für den Westen?

Nein, das ist sie schon lange nicht mehr. Nicht in der Syrienfrage und schon gar nicht in der Frage des Kampfes gegen den IS.

Wie sehen Sie die nächste Zukunft, was wird mit diesem Land passieren?

Es wird noch instabiler werden, die Gewalt wird zunehmen, das Land wird möglicherweise weiter isoliert werden. Alles, was wir in der Türkei erleben, steht unter einem Motto, das heisst: Erdogan gründet die neue Türkei. Sein Ziel: Er will seine neue Türkei auch im Jahr 2023 noch führen, wenn die Republik ihr 100-jähriges Bestehen feiert.

Provokativ gefragt: Wäre es zu begrüssen gewesen, hätte der Putsch Erdogan gestoppt?

Nein. Nach allem, was die Türkei 1980 erlebt hat: Eine Machtübernahme der Armee ist nichts, was Stabilität verheisst, und nichts, was neue politische Horizonte öffnet. Ein Putsch bedeutet in der Regel die Verteidigung des Status quo von Offizieren und Bürokraten. Wenn die türkische Öffentlichkeit das nicht will, dann sollten wir nicht diejenigen sein, die einem Militärcoup in der Türkei das Wort reden.

Udo Steinbach

Der 73-jährige Professor für Islamwissenschaft ist ein ausgewiesener Kenner der Türkei und des Nahen Ostens. Von 1973 bis 2006 war er Direktor des  Zentrums für Nah- und Mittelost-Studien der Universität Marburg.

Quelle: http://www.nzz.ch/nzzas/nzz-am-sonntag/putschversuch-in-der-tuerkei-jedes-mittel-ist-ihm-recht-um-macht-zu-erhalten-ld.106094

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